
Achne, ich glaub das gehört in den Meckerfaden

Aber gerne folge ich dir unauffällig...cat.greeny hat geschrieben:Einfach der auffälligen Gestalt mit der Katze und dem großen Koffer auf der Schulter folgenSven hat geschrieben:Wo gehts denn eigentlich hin?
Ist sowas überhaupt möglich? Ich bezweifle sehr stark, dass man ne alte Regierung auflösen kann um dann eine neue Regierungskoalition zu bilden auf Basis der alten Wahlergebnisse. Mit einer Auflösung der Koalition folgen automatisch Neuwahlen.elfant hat geschrieben:oder eine weitere Koaliton abschließen
Ich verneige mich, danke direlfant hat geschrieben:Um es kurz zu machen:
Der neue Etatplan sollte abgestimmt werden. Als Minderheitsregierung benötigt Rot - Grün dafür auf jeden Fall Fremdstimmen. Die Linke wollte mehr Ausgaben im sozialen Bereich, die FDP mehr Einsparungen und die CDU legte gleich einen eigenen Etatplan vor. Also kommt es zu Linientreue und der rot - grüne Etat scheitert.
Neben der Aussage von Frau Ministerpräsidentin Kraft, daß ein abgesegnteter Etat ihre Regierungsbasis darstellt, ist damit eine Unregierbarkeit seitens der aktuellen Regierungslandeskoalition eingetreten, was zu Neuwahl führt. (Gut man könnte auch nachverhandeln oder eine weitere Koaliton abschließen).
Was Frau Ministerpräsidentin Kraft bis jetzt tat fand ich persönlich nicht schlecht, aber ihr Königsfehler war einfach überhaupt eine Minderheitsregierung zu bilden, anstatt es auf Neuwahlen ankommen zu lassen. (Es war, meine ich, der 3. Versuch der SPD in 5 Jahren.)
Deinen Abschluß lasse ich unkommentiert.
Meines Wissens gibt es auch bei Bundesländerparlamenten das Konstruktives Misstrauensvotum. Mir fiele aber spontan auch nur der Fall Schmidt - Genscher - Kohl von 1982 ein.Kradath hat geschrieben:Ist sowas überhaupt möglich? Ich bezweifle sehr stark, dass man ne alte Regierung auflösen kann um dann eine neue Regierungskoalition zu bilden auf Basis der alten Wahlergebnisse. Mit einer Auflösung der Koalition folgen automatisch Neuwahlen.elfant hat geschrieben:oder eine weitere Koaliton abschließen
Da gibt es nichts zu danken, da ich Dir ja keinen Artikel geben konnte.ark4869 hat geschrieben:Ich verneige mich, danke dir Bin ich mal gespannt wann Neuwahlen sind. Und ob Links und Gelb nochmal reinkommen *g*
Würde ich gerne.Kradath hat geschrieben:@Sven: Wir reisen in die französischen Alpen, willst mit?