Hat Deutschland ein Demokratie-Problem?

[Nomadenseele]

Ich habe Deutschland nie für einen demokratischen Staat gehalten.
Beim Thema Demokratie fällt mir als allererstes die Schweiz ein, danach lange nichts und dann die USA, wo nicht der Parteivorsitzende automatisch Kandidat ist.
Was viel wichtiger ist, ist, dass der Staat sich anmaßt eine Meinung sanktionieren zu können. Ich will keineswegs Holocoust-Leugner verteidigen, aber das Maß für Toleranz ist für mich das Akzeptieren verschiedener Meinungen und politischer Strömungen.

Sicherlich kann man unter dem Deckmäntelchen der Meinungsfreiheit einiges treiben, wer wie teilweise im WoW-Blog persönlich beleidigend wird und bei Löschung mit China ankommt, hat etwas sehr Grundsätzliches nicht verstanden.

Zurück zum Thema: Warum ist Deutschland kein demokratischer Staat?

Mir blieb einmal die Spuke weg, als als gewählte Volksvertreter der NPD in einem Landesparalment bewusst ignoriert wurden. (Um Mißverständnisse auszuräumen: ich hege keinerlei Sympathien für sie.)
Es war der Wille des Volkes, dass diese Abgeordenten in dem Landtag sitzen und reden. Und während ihrer Redezeit wurde demonastrativ in Bücher geguckt - eine merkwürdige Auffassung von Pluralität und Demokratie, die man doch (angeblich) selbst vertritt.

Das gleiche Spiel kann man in abgemilderter Form mit der Linkspartei treiben, die als das Schmuddelkind gilt, mit dem keiner richtig will.

Jetzt kommt der nächste Schlag:
Deutschland will seine Denkverbote (Holocoust-Leugung) auf die ganze EU ausdehnen. Mit welchem Recht empört sich unser Land und die EU über die Armenien-Denkverbote der Türkei, sie lassen doch selber kein freies Denken und keine freie Meinungsäußerung zu.

Am liebesten würde ich in die USA auswandern, einem Land, in welchem jeder zu seiner Meinung stehen kann - wer weiß, welches Denkverbot als nächstes kommt. Das die Öffentlichkeit so ruhig bleibt erinnert mich an bekanntes Gedicht, in dem eine Bevölkerungsgruppe nach der anderen deportiert wird und der Rest schweigt, weil es sie selber nichts angeht.

Wie denkt ihr darüber?

Edit: ich möchte noch mal ganz klar stellen, dass ich nicht auf Seiten von Nazis oder / und Holcoust-Leugnern stehe. Aber mir ist der Wert der Meinungsfreiheit so hoch, dass ich sie auch ihnen zugestehen muß.

[DrDeath]

Hmmm. Hallo, hier, Österreich. Wir sind zwar nich 100% Demokratisch - dies ist faktisch bei 8 Millionen nicht möglich, aber soziemlich das nächste was zumutbar ist. Es wirkt vielerlei so, dass das Volk nicht soviel "mitmischen" kann wie es gerne wollte, aber wenn man den Gedanken zu Ende spinnt, will man garnicht soviel Mitsprache recht, weil da eine irre verantwortung auf alle zukommt und dazu das geringe wissen. Es ist vielerlei ein Problem, da gewisse Themen negativ in der Presse aufscheinen und man immer gern den Politikern die Schuld gibt...ich zB den Europaparlament...aber im Großen und Ganzen und das ist es was man beachten muss funktioniert es, funktioniert es gut. Wir wählen unsere Volksvertreter welche gut gewählte Schranken haben...dass sich leider keine PArtei findet, die es "Wert" wäre zu wählen, steht nun auf einen anderen Blatt.

Deutschland will seine Denkverbote (Holocoust-Leugung) auf die ganze EU ausdehnen. Mit welchem Recht empört sich unser Land und die EU über die Armenien-Denkverbote der Türkei, sie lassen doch selber kein freies Denken und keine freie Meinungsäußerung zu.

Ich bin nicht bewandert in den Geschehnissen von Euch, in wiefern ein Denkverbot für den Holocoust? Keine Schulbildung dahingehend?

Schade dass dir nur die Schweiz in den Sinn gekommen ist

[Nomadenseele]

In Deutschland ist es verboten zu sagen: *Es gab keinen Holocoust.* Ich denke mir, jeder, der eine nomale Schulbildung genossen hat, weiß, dass das nicht stimmt.
Ich habe nur heute in der Sendung *Kulturzeit* gesehen, dass auf Anregung Deutschlands dieses Denkverbot europaweit eingeführt werden soll und namhafte Hstoriker dagegen protestierten. Ich habe den Eindruck, hier soll eine Art *positiver Faschismus* geschaffen werden, der ganz Europa überzieht und mißbeliebiges Denken sofort sanktoniert.

[Mic]

Das Schöne an der Redefreiheit ist, dass jeder sagen kann was er will. Das schlechte daran ist, dass es auch jeder tut.

Es gibt übrigens kein Denkverbot. Oder hat Orwell sich nur im Jahr vertan? Mir ist zumindest nicht bekannt, dass es verboten ist, das zu denken, was man will.

Mir blieb einmal die Spuke weg, als als gewählte Volksvertreter der NPD in einem Landesparalment bewusst ignoriert wurden. (Um Mißverständnisse auszuräumen: ich hege keinerlei Sympathien für sie.)
Es war der Wille des Volkes, dass diese Abgeordenten in dem Landtag sitzen und reden. Und während ihrer Redezeit wurde demonastrativ in Bücher geguckt - eine merkwürdige Auffassung von Pluralität und Demokratie, die man doch (angeblich) selbst vertritt.

Äh ja, und deiner Meinung nach sollte es also gesetzlich Pflicht sein, jeden Stuss sich anzuhören, den irgendein brauner Idiot von sich gibt? Im Falle dieses Threads mache ich das auch nur freiwillig.
Meine Volksvertreter dürften von mir aus auch gerne Musik hören, laut lachen oder Grimassen schneiden, wenn jemand von der NPD sein Maul aufmacht.

Deutschland will seine Denkverbote (Holocoust-Leugung) auf die ganze EU ausdehnen. Mit welchem Recht empört sich unser Land und die EU über die Armenien-Denkverbote der Türkei, sie lassen doch selber kein freies Denken und keine freie Meinungsäußerung zu.

Ist das dein Argument? Dass die anderen auch nicht besser sind?
Was spricht dagegen, europaweit es unter Strafe zu stellen, wenn öffentlich der Holocaust bestritten wird? Soll das Recht auf Meinungsfreiheit über alles erhaben sein? Wenn ich dich zum Beispiel öffentlich beleidigen oder Lügen über dich verbreiten würde, wäre das in Ordnung? Wäre ja schließlich meine Meinung, also dürfte ich das deiner Meinung nach auch. Ich könnte dich also als pädophil hinstellen und du hättest keine Handhabe. Hm, interessante Vorstellung von Demokratie, die du da hast.

Beim Thema Demokratie fällt mir als allererstes die Schweiz ein, danach lange nichts und dann die USA, wo nicht der Parteivorsitzende automatisch Kandidat ist.

So ist es, ein Zweiparteiensystem, in dem die Kandidaten hauptsächlich von Interessenvertretungen unterstützt werden und Mord als Mittel der Rechtsprechung benutzt wird, nachdem der Laie von Nebenan als Geschworener seinen demokratischen Segen dazu gab. Das ist die wahre Demokratie. Nicht zu vergessen, dass es mancherorts in Schulen verboten ist die Evolutionstheorie zu lehren. Es lebe Amerika!

[Fightmeyer]

@Nomadenseele
Ich kann Dein Argument mit dem Holocaust auch irgendwie nicht ganz nachvollziehen. Das hat doch nichts mit eigener Meinung zu tun. Das ist nunmal ein Fakt. (ob man das jetzt per Gesetz regeln muß, sei mal dahingestellt) Aber das hat meiner Meinung nach nichts mit Meinung zu tun. Wenn sich einer hinstellt und sagt: 1 + 1 = 3, dann ist das auch nicht seine Meinung, sondern einfach eine falsche Behauptung.
Etwas anderes ist es, wenn irgendjemand sagt: "Ich fand den Holocaust richtig." Ist mit Sicherheit keine vernünftige Einstellung, aber das wäre ne Meinung und die müßte man ihm dann auch zugestehen.

Im Übrigen find ich es interessant, daß Du ausgerechnet die USA so weit oben siehst, was Demokratie angeht. Dort wird die breite Masse bewußt dumm gehalten und mit falschen Informationen gefüttert.
Ach und nach dem 11.09.2001 hättest Du mal öffentlich Sympathien zu Frankreich oder Deutschland bekunden sollen... da hätten Dir die nachbarn aber schön Farbbeutel an die hauswand geschmissen...

Aber grundsätzlich ist es natürlich richtig, daß Deutschland ein Demokratieproblem hat.
Ich hab das beispielsweise konkret in Potsdam mitbekommen.
Wir hatten hier ein historisches Stadtschloß, das nachdem es im Krieg zu großen Teilen zerstört wurde, abgerissen wurde. nun sind vor einiger Zeit Stimmen laut geworden, das Ding wieder originalgetreu aufzubauen. Ratz-Fatz hat man den Bürgern eingeredet, daß die Idee dafür aus dem Volke entsprungen sei. (dem war natürlich nicht so)
Es fand eine Abstimmung in der Stadtverordnetenversammlung statt, bei der gegen einen Wiederaufbau gestimmt wurde. So weit so gut. Das System funktioniert also. Falsch. Unser Oberbürgermeister hat einfach nochmal abstimmen lassen. Wieder abgelehnt. Hmm. Was nun?
Ganz einfach: Man verschickt Umfragebögen an die Bewohner Potsdams, in denen man danach fragt, wo die Bürger denn das Stadtschloß hinhaben wollen. Dabei hat man nur die Wahl zwischen dem Originalstandort und zwei völlig unpassenden Orten. Über 50% der abgegebenen Stimmen stimmen für den Originalstandort. Daraus wird großspurig abgeleitet, daß also ein Großteil der Bevölkerung FÜR einen Wiederaufbau ist. (was natürlich Blödsinn ist, denn man konnte ja nirgendwo "ich will keinen Wiederaufbau" ankreuzen)
Also wieder in der Stadtverordnetenversammlung abgestimmt und das Ding wurde durchgedrückt. Toll. Das ist also die Art und Weise, wie in Deutschland Demokratie funktioniert. Einfach so lange abstimmen, bis man mit dem Ergebnis zufireden ist.
Ich weiß schon, warum ich nciht mehr wählen gehe.

Ach so... der Wiederaufbau ist natürlich mit Kosten in Höhe von ca. 10000000 Euro verbunden, die natürlich am Steuerzahler hängenbleiben...
Aber dafür haben unsere Politiker in Potsdam dann ein schönes Stadtshloß, von wo aus sie regieren können. Hab ich ganz vergessen... das Ding soll nämlich der neue Landtag werden... ein Schelm, wer böses dabei denkt.

[DrDeath]

Hm. Wenn man soetwas bemerkt, wie das Beispiel des Wiederaufbaus, muss man einfach auf die Barrikaden gehen und dann zum Verfassungsgerichtshof - habt ihr sowas in DT ?. Bei uns wäre solch ein Akt verfassungswidrig, weil er sich gegen das Grundprinzip der Demokratie stellt. Sowas ist ein echter Härtefall und sie haben dies bei uns, vor meiner Geburts, in der Au probiert, jedoch gab's genügend Grüne Aktivisten die dagegen waren. Aber wenn man soetwas hört, dreht sich natürlich der demokratische Magen :-/

[flob]

Ich finde, die Situation bei der Landtagswahl in Bayern hat wunderbar gezeigt, dass das Interesse an Politik und damit die Demokratie in Deutschland wieder im Kommen sind. Auch die Situation in Hessen oder das Wiederaufkommen der SED=PDS=Linkspartei zeigen doch, dass die Demokratie hier alles andere als tot ist.

Die Leugnung des Holocaust ist nicht nur in Deutschland verboten und das aus meiner Sicht zu Recht. Zu diesem Thema gibt es z.B. diesen recht informativen Artikel: http://de.wikipedia.org/wiki/Holocaustleugnung

Demokratie berücksichtigt nach meinem Verständnis auch grundsätzlich die Menschenrechte. Daher müssen verfassungsfeindliche Parteien und Organisationen meiner Meinung nach auch unbedingt verboten werden.

In den USA könnten Rechtsextremisten jederzeit bei Wahlen kandidieren, auch wenn sie verfassungsfeindliche Ansichten haben. Klar, eine gute Demokratie hält so etwas aus, solange die meisten Menschen einigermaßen gut gebildet sind (z.B. auch durch aktuelle Analysen im Fernsehen). Gut finde ich es aber trotzdem nicht.

[gff]

Ich habe Deutschland nie für einen demokratischen Staat gehalten.
Beim Thema Demokratie fällt mir als allererstes die Schweiz ein, danach lange nichts und dann die USA, wo nicht der Parteivorsitzende automatisch Kandidat ist.

Wer gewinnt bestimmt die Geldbörse...

Was viel wichtiger ist, ist, dass der Staat sich anmaßt eine Meinung sanktionieren zu können. Ich will keineswegs Holocoust-Leugner verteidigen, aber das Maß für Toleranz ist für mich das Akzeptieren verschiedener Meinungen und politischer Strömungen.

Und wo hört die Toleranz dann auf?Wenn es eine No-go Area für Ausländer gibtWenn wieder Synagogen brennen?Menschen ermordet werden?

Zurück zum Thema: Warum ist Deutschland kein demokratischer Staat?
Mir blieb einmal die Spuke weg, als als gewählte Volksvertreter der NPD in einem Landesparalment bewusst ignoriert wurden. (Um Mißverständnisse auszuräumen: ich hege keinerlei Sympathien für sie.)
Es war der Wille des Volkes, dass diese Abgeordenten in dem Landtag sitzen und reden. Und während ihrer Redezeit wurde demonastrativ in Bücher geguckt - eine merkwürdige Auffassung von Pluralität und Demokratie, die man doch (angeblich) selbst vertritt.

Wiederspruch!Durch den Willen des Volkes dort hingewählt.Also in einem demokratischen Prozess!Würdest Du ihren Ergüssen zuhören wollen?Ich nicht!
Und:was die wollen kannst Du in jedem Geschichtsbuch nachlesen.Die Herren Arier haben ihr Programm nur geringfügig verändert

Jetzt kommt der nächste Schlag:
Deutschland will seine Denkverbote (Holocoust-Leugung) auf die ganze EU ausdehnen. Mit welchem Recht empört sich unser Land und die EU über die Armenien-Denkverbote der Türkei, sie lassen doch selber kein freies Denken und keine freie Meinungsäußerung zu.

Der Unterscheid ist das es in der Türkei Leute gibt die den Mord an den Armeniern leugnen und jeden bestrafen der was anderes sagt.Bei uns wird der Holocaust nicht geleugnet.Das es ihn gab ist leider eine Tatsache.Was soll man darüber noch nachdenken?Wegdenken aus der Geschichte,oder wie?Und den Überlebenden sagen:"Öhm,wir denken nochmal nach ob das wirklich alles so vorgegangen ist,damals.Versteht ihr doch,ne?"

[Zoldoron]

Mic erspart mir viel Atem.

Wer die USA für besonders demokratisch hält, sollte mal die Augen aufmachen.

[Juuunior]

Ein schwieriges Thema. In einem Punkt muss ich der Braut mit dem niedlichen Avatar Recht geben. Ich finde dieses beschriebene Verhalten von Abgeordneten vollkommen inakzeptabel! Es ist deren Job sich aktiv mit den Kollegen auseinanderzusetzen, dafür wurden sie gewählt. Stures Ignorieren zeugt für mich nur von mäßiger Intelligenz. Die Partei ist nicht verboten und wurde demokratisch gewählt, somit ist sie auch als ein Teil des demokratischen Systems zu behandeln. Überflüssig zu erwähnen dass auch ich, obwohl ich nur einen Steinwurf von Dresden entfernt wohne *mit Klischees werf*, nichts mit diesen Leuten am Hut habe.

Das Beispiel von Potsdam erinnert mich an das Thema Waldschlösschenbrücke welches in Dresden mittlerweile seit einigen Jahren brodelt. Ähnliches Verfahren. Finde dass solche Aktionen eine Schande sind und definitiv nicht zum Vertrauen der Bevölkerung in die Demokratie beitragen!

So ist es, ein Zweiparteiensystem, in dem die Kandidaten hauptsächlich von Interessenvertretungen unterstützt werden und Mord als Mittel der Rechtsprechung benutzt wird, nachdem der Laie von Nebenan als Geschworener seinen demokratischen Segen dazu gab. Das ist die wahre Demokratie. Nicht zu vergessen, dass es mancherorts in Schulen verboten ist die Evolutionstheorie zu lehren. Es lebe Amerika!

=D> =D>

[galador1]

Ich finde, die Situation bei der Landtagswahl in Bayern hat wunderbar gezeigt, dass das Interesse an Politik und damit die Demokratie in Deutschland wieder im Kommen sind. Auch die Situation in Hessen oder das Wiederaufkommen der SED=PDS=Linkspartei zeigen doch, dass die Demokratie hier alles andere als tot ist.

findest du? gerade Hessen ist für mich ein beispiel das die demokratie eben nicht so funktioniert wie sie sollte. angeblich demokratische parteien können nicht miteinander und werden sich sicher bald sagen. lieber bürger, ihr habt zwar gewählt, aber das wie gefällt uns nicht. machen wir es einfach nochmal und gebt euch mehr mühe dabei.

[Möwe]

Demokratie = das Volk regiert, hat es noch nie gegeben und wird es, außer in kleinen Gruppen, wohl nie geben. Dazu müsste erst mal die Bildung soweit angehoben werden, dass die Leute entscheiden können, ohne manipuliert werden zu können. Und es müsste zu allem direkte Abfragen geben. Das wird aber beides nicht gewünscht und nicht umgesetzt werden.
Solange man nur Parteien wählen kann, nicht einzelne Ideen, werden zum einen bestimmte Ideen immer unter den Tisch fallen und Parteien Machtapparate sein, die sich nicht beschneiden lassen wollen (und die Mittel haben dem vorzubeugen).
Und was ist mit den Ausländern, die nicht mitwählen dürfen, obwohl sie hier seit Ewigkeiten leben? Sind die so wenig "Volk" wie es früher die Frauen waren? Zumindest innerhalb der Gemeinden sollten sie mitwählen dürfen, schließlich zahlen sie auch Steuern und müssen mit den Konsequenzen der Politik leben.
Andererseits: wer will sich denn zu allen Themen informieren und immer mitdiskutieren und eine Stellung beziehen? Hört sich nach einem Ganztagsjob an.

[DrDeath]

Hm In Österreich dürfen "Fremde"-Eu Bürger in Gemeinden Wählen. Ich bin eigentlich gegen feste Mandate und bin im großen und ganzen mit den freien Mandaten zufrieden. Leider kriegt man die Macht nicht so leicht von den Leuten, die sie einmal haben, daher ist es bei uns ein ziemliches Problem Länder Kompetenzen abzuluchsen die sie "eigentlich" nicht brauchen ebenso der Bund gibt nichts auf...das wird immer so bleiben, befürchte ich.

Stell dir doch bitte vor, du müsstest jeden Tag daheim Wählen zu den Tagesgeschehnissen des Landes mit einen dafür und dagegen.

Das hört sich ja "simpel" an, aber was wir aufbringen müssten die "Richtigkeit" der Wahl zu bestimmen? Familienvater zB mit Familiengewalt, beeinflussung, propaganda etc.

Mittelbare Demokratie ist meines Empfinden nach die einzige Alternative um so nah an Demokratie zu gelangen wie möglich. Davon finde ich jedoch die Amerikaner sehr weit entfernt: Winner Takes it all? - Wahlmänner die wiederum wählen und nicht gebunden sind? Ich kann diesem System nichts abgewinnen, da find' ich die Parlamentarische Monarchie noch ansprechender!

[Threepbrush]

gerade Hessen ist für mich ein beispiel das die demokratie eben nicht so funktioniert wie sie sollte. angeblich demokratische parteien können nicht miteinander und werden sich sicher bald sagen. lieber bürger, ihr habt zwar gewählt, aber das wie gefällt uns nicht. machen wir es einfach nochmal und gebt euch mehr mühe dabei.

Warum sind die Parteien für dich nur 'angeblich' demokratisch? Weil sie sich nicht einigen können?
Zur Erinnerung: Bis 1933 konnten sich die Parteien auch nicht einigen und die Reichskanzler wechselten so ungefähr jährlich, weil sie keine Mehrheit im Parlament hatten. Dann hatten sich ein paar Parteien geeinigt...und das Ergebnis war Hitler.
Was ich damit sagen will ist, dass es nicht unbedingt ein Zeichen von demokratischer Stärke ist, wenn sich Parteien einigen...es kann manchmal auch ganz gut sein, wenn sie auf ihren Postionen verharren und sagen 'Mit denen nicht!'.
Und in Hessen gäbe es ab heute eine Ministerpräsidentin mit einer Mehrheit, wenn nicht vier (bzw drei) SPD-Abgeordnete einen Tag vor der Wahl bekannt gegeben hätten, dass sie Frau Ypsilanti nun doch nicht mitwählen wollen. (Und für mich ist es eher undemokratisch, dass sie das nicht schon in der Probeabstimmung bekannt gegeben haben)
Dies nun als Beispiel dafür anzuführen, dass Hessen ein Beispiel dafür ist, dass 'Demokratie eben nicht so funktioniert wie sie sollte' finde ich etwas absurd...und ziemlich stammtisch-geschwängert...
Man muss sich da schon entscheiden...entweder man findet es schlecht, dass Frau Ypsilanti ihr Wahlkampfversprechen gebrochen hat (niemals mit der Linkspartei) oder man findet es schlecht, dass die Parteien sich nicht einigen können...oder man entscheidet sich für den beliebtesten Weg: 'Wir hauen einfach mal drauf auf die Parteien...die da oben machen doch eh was sie wollen...'
Wobei man immer bedenken sollte: Wem es nicht passt, was 'die da oben' machen, kann jederzeit in eine Partei eintreten...und eventuell ein klein bisschen was ändern...

[Andorxor]

Ich denke es ist undemokratisch das Koch Ministerpräsident bliebt obwohl er nicht genug Stimmen dafür hat.Wenn niemand genug Stimmen zusammen kriegt sollten sie die Stelle leer lassen,die Minister einzeln wählen und einen Vertreter des Parlaments auswählen um ihn in den Bundesrat schicken.